#NETZDG

Der 30. Juni 2017 war ein denkwürdiger Tag. Zuerst hat der Deutsche Bundestag mit 393 Ja-Stimmen geradezu berauscht die „Ehe für alle“ eingeführt. Und anschließend wurde in Gegenwart von nur 40 bis 60 Politikern das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NETZDG) bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke und Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Grüne und nur einer Gegenstimme aus den Reihen der CDU/CSU-Fraktion verabschiedet.

Maas sagte in der kurz geführten Debatte (alles nachzulesen im Protokoll der Sitzung):

Mit diesem Gesetz beenden wir das verbale Faustrecht im Netz und schützen die Meinungsfreiheit aller, die im Netz unterwegs sind und sich dort auch äußern wollen. Wir stellen sicher, dass jeder seine Meinung äußern kann, ohne deswegen beleidigt und bedroht zu werden. Das ist keine Einschränkung, sondern es ist eine Voraussetzung für die Ausübung der Meinungsfreiheit.

Das Gesetz gegen Hass im Netz erweist sich bereits nach wenigen Tagen als Desaster. Die sozialen Netzwerke werden nicht befriedet, sondern wirken zunehmend toxisch.

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Dieser Blog-Beitrag von Uwe Brinkmann erschien zuerst auf brink4u . Lies hier den Original-Artikel "#NETZDG".

Über Uwe Brinkmann

beruflich +21 Jahre als Projektleiter in der Bauabteilung eines kommunalen Energieversorgers; jetzt Facheinkäufer für Bau- und Ing.-Leistungen ...-... aufgewachsen in der 4. Generation der "Brüderbewegung"; trotz kritischer Aufarbeitung von daher geprägt: heute moderater "Dispi" seit seiner "Bekehrung" (1981) theol. Autodidakt, 1993/94 für eine theol. Kurzausbildung in den USA seit 1987 im Großraum München in der Gemeinde- und Jugendarbeit tätig; einer der Gemeindeleiter und Gründungsmitglied (1997) einer evangelisch-freikirchlichen Gemeinde (im Ehrenamt), der "Christl. Gemeinde Unterschleißheim" (www.cgush.de) Mitarbeiter eines übergemeindlichen Schlungsprogramm: H3: "Hirn, Herz und Hand" im Großraum München; seit 01.01.2015 Blogger (www.brink4u.com) * 1962 (Oberhausen / Rhld.), seit 1992 verheiratet, 4 Kinder

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